AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Medilight c/o enitiative GmbH

Siegburger Str. 235W, 

50679 Köln 

E-Mail: info(at)medilight-wasserbetten.de 

Telefon:+49 (0)221 168 96 747

E-Mail: info(at)enitiative.de

Geschäftsführung: C. Draheim

Handelsregister: AG Köln HRB 53158 

Steuernummer: 214/5804/1740 

 

Allgemeines

a) Unseren Verkäufen, Lieferungen und Leistungen liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.

b) Sind unsere Bedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

c) Die Schriftformerfordernis gilt per eMail. 

 

II Lieferung

a) Alle unsere Angebote sind freibleibend. Für Irrtümer oder Druckfehler übernehmen wir keine Haftung. 

b) Aufträge sind für uns verbindlich, sobald wir einen Geldeingang verbucht haben und wenn Rechnungen gestellt oder Waren geliefert worden sind. Zu beachten ist hierbei, dass die Angabe der Lieferkosten, welche von Drittanbietern abhängt, bis zum Zeitpunkt der Lieferung unverbindlich ist und die Lieferkosten auch nachträglich erhöht und neuberechnet werden können.

c) Bei der Lieferung sind wir berechtigt, die Bestellmengen unseren genormten Verpackungsinhalten anzupassen und Teillieferungen auszuführen. 

d) Nimmt der Käufer trotz bestehender Vereinbarung die Ware nicht ab, sind wir berechtigt, schriftlich eine Nachfrist von 7 Tagen zu setzen und nach ergebnislosem Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. 

Soweit Liefertermine vereinbart werden, sind diese bindend für beide Seiten. Kann der  Käufer den Termin kurzfristig nicht einhalten und teilt uns die Nichteinhaltung nicht mindestens 72 Stunden vor dem vereinbarten Termin mit, so sind wir berechtigt, den damit verbundenen Ausfall mit 99 EUR pro Ausfall zu berechnen. 

e) Für Liefertermine gelten die getroffenen Vereinbarungen per eMail. Wunschtermine  können grundsätzlich nicht anerkannt werden. 

f) Ergeben Auskünfte oder andere Umstände eine Gefährdung unserer Ansprüche aus  früheren Lieferungen oder aus dem Liefervertrag, so sind wir berechtigt vom Vertrag  zurückzutreten oder die sofortige Herausgabe der von uns unter Eigentumsvorbehalt  gelieferten Ware zu verlangen. Unser Anspruch auf Schadenersatz bleibt bestehen. 

g) Bestimmte Fälle höherer Gewalt wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche  Maßnahmen, Krieg usw. entbinden uns von der Lieferpflicht. 

 

III Preise und Zahlungen

a) Unsere Lieferungen erfolgen zu den, am Tage der Auftragsbestätigung gültigen Preisliste, per Vorkasse und unter Eigentumsvorbehalt, bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsendbetrages. 

b) Unsere Rechnungen sind sofort ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe 10 % zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00 EUR. 

c) Zahlungen haben porto- und spesenfrei zu erfolgen. Zum Inkasso sind nur Personen berechtigt, die dazu schriftlich bevollmächtigt sind. Wechsel und Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahltag. Bei Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens, Klageerhebung, eingetretener Vermögensverschlechterung des Käufers und nach Mahnung bei Zahlungsverzug hinsichtlich einzelner Rechnungen werden alle laufenden Rechnungen einschließlich der Beträge, für die Wechsel ausgestellt sind, sofort fällig. Bei Wechseln sind alle üblichen Bankspesen vom Käufer zu tragen. Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs,  in Textform z.B. Brief oder E-Mail, bzw. der Ware an uns. Wenn die Ware von Ihnen bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behalten wir uns vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen. Diese können bis zu 100% des Warenwertes betragen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung.

d) Der Käufer kann gegen unsere Ansprüche nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Grundsätzlich gilt die Ware erst dann als bezahlt, wenn die Zahlung bei uns eingegangen ist. 

 

IV Lieferverzug 

a) Wird ein vereinbarter Liefertermin um mehr als 14 Tage überschritten, so ist der Käufer berechtigt, uns eine Nachfrist von 14 Tagen zu setzen. 

b) Der Käufer hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir bis Ablauf der Nachfrist nicht geliefert haben. Der Rücktritt muss unverzüglich schriftlich nach  

Ablauf der gesetzlichen Nachfrist, spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Ablauf dieser Frist erklärt werden. Liefern wir innerhalb dieser Frist oder der 5 Arbeitstage, so muss unsere Lieferung angenommen werden. 

c) Das Recht zum Rücktritt besteht nicht, wenn wir ohne unser Verschulden oder ohne Verschulden unseres Vorlieferanten die Lieferfrist nicht einhalten können. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung, Teillieferung oder wegen Nichtlieferung sind ausgeschlossen, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Sämtliche Rechte stehen dem Käufer nur dann zu, wenn er selbst seinen vertraglichen Verpflichtungen fristgerecht nachgekommen ist.  

Eventuelle Rechte auf Schadenersatz verjähren innerhalb von 3 Monaten nach ergebnislosem Ablauf der Nachfrist. 

 

V Gewährleistung

Für unsere Wasserbetten-Systeme besteht eine 5 Jährige Garantie! Die Gültigkeit beginnt ab dem Kaufdatum. Die Garantie gilt für die Wassertechnik und die Heizung, für die restlichen Komponenten gilt ebenfalls eine 5-jährige Garantie, wenn Sie gemäß den Bestimmungen angewendet werden. Voraussetzung dafür ist, dass das Wasserbett gemäß Montagevorschrift montiert wird. Der Umtausch erfolgt ausschließlich in gleichartigen Produkten, nicht jedoch in Geldbeträgen. Als Basis für den Umtausch gilt die ursprüngliche Rechnung. Die Garantie gilt für Materialien, nicht für sonstige Unkosten. Für Material- oder Produktionsfehler gilt diese Garantie nur für den Fall, dass der originale Garantieschein des Produktes vorhanden ist. Bei eventuellen Leckagen fallen nur Defekte unter die Garantie, die aus fehlerhaften Schweißungen entstanden sind. Ursachen, die einen Garantieanspruch ausschließen: Die Wassermatratze wird durch scharfe Gegenstände beschädigt. Die Wassermatratze war nicht ausreichend beheizt, min. 24 Grad Celsius. Es wird ein anderes als das gelieferte Heizelement verwendet. Die Wassermatratze wird nicht gut gepflegt; d.h. mindestens alle 12 Monate mit dem Vinylreiniger gereinigt. Alle 12 Monate muss der Wasseraufbereiter in vorgeschriebener Menge beigefügt werden. Es sind einzig und allein die Produkte der von uns empfohlenen Herstellers zu verwenden. Bewahren Sie bitte ihre Rechnung auf, denn das ist Ihr Dokument zum Nachweis bei Garantieansprüchen. Für erkennbare und verborgene Mängel oder für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften für die von uns gelieferten Artikel leisten wir ausschließlich in der Weise Gewähr, dass wir unentgeltlich nachbessern oder mangelfreie Ware nachliefern oder vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche des Käufers wegen Mängel oder wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sind 

ausgeschlossen, es sei denn, dass unseren Vorlieferanten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, Mängelrügen müssen unverzüglich schriftlich erhoben werden. Bei erkennbaren Mängeln ist die Mängelrüge spätestens innerhalb 8 Tagen nach Erhalt der Ware, bei verborgenen Mängeln innerhalb 8 Tagen nach der Entdeckung des Mangels schriftlich zu erheben. Bei Versäumnis dieser Frist können Gewährleistungsansprüche nicht mehr geltend gemacht werden. Unsere Haftung beschränkt sich in jedem Falle auf den Rechnungsbetrag, der von uns gelieferten mangelhaften Artikel. Weitergehende Schadenersatzansprüche, auch aus Folgeschäden sind ausgeschlossen. Transportschäden muss der Käufer sofort bei Erhalt der Sendung auf dem Frachtbrief vermerken. Zusammen mit einer Kopie des Frachtbriefes sind uns diese Schäden innerhalb 2 Tagen per eMail zu melden. Solange der Käufer seine Vertragspflicht nicht erfüllt hat, sind wir zur Mängelbeseitigung oder Nachlieferung nicht verpflichtet.

 

VI Widerrufsrecht 

a) Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb einem Monat ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, in Textform z.B. Brief oder E-Mail, bzw. der Ware an uns.  

Wenn die Ware von Ihnen bereits benutz wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behalten wir uns vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen.  

Diese können bis zu 100% des Warenwertes betragen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung.

Der Widerruf ist zu richten an:

Medilight c/o enitiative GmbH

Siegburger Str. 235W, 

50679 Köln

 

Eigentumsvorbehalt

a) Alle unsere Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleiben unser Eigentum, bis der Käufer sämtliche, auch die künftig entstehenden, Forderungen aus jeder Geschäftsverbindung vollständig bezahlt hat.

b) Der Käufer tritt uns bereits mit der Entstehung des Kaufvertrags seine Forderungen aus jeder Weiterveräußerung mit allen Nebenrechten sicherheitshalber ab. 

 

VIII Datenschutz

a) Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit werden wir spezifische Kundenstammdaten speichern.

IX Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt Bonn